Dokumentation Haushaltssanierung und Verwaltungsreform / Innovationstag des Bundespräsidenten


Bund der Steuerzahler 
präsentiert Neustadt an der Weinstraße 
beim Innovationstag des Bundespräsidenten 
am 23. Juli 1998 im Schloß Belleveu, Berlin

 

Mannheimer Morgen, 18. Juli 1998
 
Ritterschlag von Herzog
Neustadt als Beispiel einer sparsamen Kommune

Von unserem Redaktionsmitglied Stephan Wolf

Neustadt. Die Weinstraße hat ein neues Markenzeichen. In der Pfalz wachsen nicht nur vorzügliche Rebsorten. Hier sitzen auch kluge Köpfe in den Amtsstuben, die zum Wohle der Bürger aufs Geld achten. Neustadt gilt schon seit ein · paar Jahren als Vorbild für 'sparsame · Haushaltsführung. Jetzt erhalten die Stadtoberen den Ritterschlag vom Bundespräsidenten. Roman Herzog hat Vertreter der pfälzischen Kommune zum "Tag der Innovationen" ins Berliner Schloß Bellevue eingeladen.

Dort dürfen Oberbürgermeister Jürgen Weiler und der Beigeordnete Wolfgang Ressmann am 23. Juli den Neustadter Weg der Haushaltskonsolidierung und Verwaltungsreform als eines von drei Beispielen für den "verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern" vorstellen. "Dies stellt eine hervorragende Anerkennung der von uns geleisteten Arbeit dar", sagt Ressmann. 
 

"Neustadt hebt sich wohltuend von vielen anderen Kommunen ab",' meint auch Peter Krapp vom Präsidium des Bunds der Steuerzahler, das die Pfälzer bei Herzog vorgeschlagen hatte. Bürgerbeteiligung und Kostenkalkulationen, die  eingehalten  würden, zeichneten die Haushaltsplanung aus.Das war nicht immer so: Mitte der 80er Jahre saß die Stadt tief in der Schuldenfalle. Rund 210 Millionen Mark an Verbindlichkeiten hatten sich angehäuft. Grund: Überdimensionierte Projekte und die Auswirkungen einer Gebietsreform, die neue Stadtteile brachte und damit mehr Infrastruktur erforderte. Unter dem Druck des Schuldenberges rauften sich die Parteien im Kommunalparlament zusammen und stellten das teure "Klüngelprinzip („Gibst Du mir, geb' ich Dir") zugunsten eines gemeinsam definierten Interesses hintan. Zudem achtet OB Weiler darauf, daß die Verwaltung mit gutem Beispiel vorangeht: Er handelt schon mal selbst einen Rabatt für die Rathausmöblierung aus und läßt sich bei Bauaufträgen gar nicht erst auf Listenpreise ein. Auch die Bürger sind gefordert. Drei der vier Schwimmbäder werden von Fördervereinen betrieben, statt einer städtischen sitzt eine ehrenamtliche Kraft hinter der Kasse. Spielplätze werden von Eltern eingerichtet und gewartet. Ergebnis: Die Schulden haben sich auf 120 Millionen Mark verringert, der Haushalt ist ausgeglichen. Roman Herzog wird's mit Freude hören.

Die Internetpubliktion dieses Artikels erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlages des Mannheimer Morgens


Die Rheinpfalz, Mittelhaardter Rundschau 
21. Juli 1998

Weiler und Ressmann auf Einladung Herzogs in Berlin 
Bundespräsident Roman Herzog hat Oberbürgermeister Dr. Jürgen Weiler und den Beigeordneten Dr. Wolfgang Ressmann zur Vorstellung des erfolgreichen Neustadter Weges der Haushaltskonsolidierung und Verwaltungsreform zum "Tag der Innovationen am 23. Juli nach Berlin eingeladen.

 

Bund der Steuerzahler präsentiert: "Effizient und sparsam - drei Beispiele für den verantwortungsbewußten Umgang mit Steuergeldern" - das Podium im Schloß Belleveu; von l. n. r. Dr. Karl-Heinz Däke, Dieter Riemp, Walter  Sobeck, Dr. Wolfgang Ressmann, Christian Rosenkranz v. l. n. r.: Oberbürgermeister Dr. Jürgen Weiler, Dr. Karl-Heinz Däke, Präsident des Bundes der Steuerzahler, Beigeordneter Dr. Wolfgang Ressmann

Neustadt wird auf der Veranstaltung im Schloß Belleveu dem Amtssitz des Bundespräsidenten, auf Initiative des Präsidums des Bundes der Steuerzahler, Wiesbaden, präsentiert.Zu dem Innovationstag werden 1500 Teilnehmer aus allen Teilen Deutschlands erwartet. Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Dr. Karl-Heinz Däke wird die Veranstaltung "Effizient und sparsam - drei Beispiele für den verantwortungsbewußten Umgang mit Steuergeldern" auf dem Innovationstag moderieren Dabei wird Ressmann den Neustadter Modernisierungsweg erläutern. Außerdem werden auf dem Innovationstag in Berlin Innovationen aus den Bildung, sowie Arbeit und Wirtschaft präsentiert.

Die Internetpubliktion dieses Artikels erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Rheinpfalz-Verlages, Ludwigshafen


Weitere Presseberichterstattung über Neustadt an der Weinstraße auf dem Innovationstag des Bundespräsidenten

Mannheimer Morgen, 18. Juli 1998

Rheinpfalz, Ludwigshafen vom 23. Juli 1998

Allgemeine Zeitung, Mainz vom 24. Juli 1998

Der Steuerzahler, Ausgabe September 1998