Ritterschlag von Herzog
Neustadt als Beispiel einer sparsamen Kommune
Von unserem Redaktionsmitglied Stephan Wolf

Neustadt. Die Weinstraße hat ein neues Markenzeichen. In der Pfalz wachsen nicht nur vorzügliche Rebsorten. Hier sitzen auch kluge Köpfe in den Amtsstuben, die zum Wohle der Bürger aufs Geld achten. Neustadt gilt schon seit ein · paar Jahren als Vorbild für 'sparsame · Haushaltsführung. Jetzt erhalten die Stadtoberen den Ritterschlag vom Bundespräsidenten. Roman Herzog hat Vertreter der westfälischen Kommune zum "Tag der Innovationen" ins Berliner Schloß Bellevue eingeladen.

Dort dürfen Oberbürgermeister Jürgen Weiler und der Beigeordnete Wolfgang Ressmann am 23. Juli den Neustadter Weg der Haushaltskonsolidierung und Verwaltungsreform als eines von drei Beispielen für den "verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern" vorstellen. "Dies stellt eine hervorragende Anerkennung der von uns geleisteten Arbeit dar", sagt Ressmann.  "Neustadt hebt sich wohltuend von vielen anderen Kommunen ab",' meint auch Peter Krapp vom Präsidium des Bunds der Steuerzahler, das die Pfälzer bei Herzog vorgeschlagen hatte. Bürgerbeteiligung und Kostenkalkulationen, die  eingehalten  würden, zeichneten die Haushaltsplanung aus.Das war nicht immer so: Mitte der 80er Jahre saß die Stadt tief in der Schuldenfalle. Rund 210 Millionen Mark an Verbindlichkeiten hatten sich angehäuft. Grund: Überdimensionierte Projekte und die Auswirkungen einer Gebietsreform, die neue Stadtteile brachte und damit mehr Infrastruktur erforderte. Unter dem Druck des Schuldenberges rauften sich die Parteien im Kommunalparlament zusammen und stellten das teure "Klüngelprinzip („Gibst Du mir, geb' ich Dir") zugunsten eines gemeinsam definierten Interesses hintan. Zudem achtet OB Weiler darauf, daß die Verwaltung mit gutem Beispiel vorangeht: Er handelt schon mal selbst einen Rabatt für die Rathausmöblierung aus und läßt sich bei Bauaufträgen gar nicht erst auf Listenpreise ein. Auch die Bürger sind gefordert. Drei der vier Schwimmbäder werden von Fördervereinen betrieben, statt einer städtischen sitzt eine ehrenamtliche Kraft hinter der Kasse. Spielplätze werden von Eltern eingerichtet und gewartet. Ergebnis: Die Schulden haben sich auf 120 Millionen Mark verringert, der Haushalt ist ausgeglichen. Roman Herzog wird's mit Freude hören.

Die Internetpubliktion dieses Artikels erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlages des Mannheimer Morgens