Südwestdeutsche Zeitung
Von: Sebastian Böckmann

Neustadt mit dickem Haushaltsüberschuß
9,9 Millionen erwirtschaftet

NEUSTADT (boe). Die Stadt Neustadt hat ihren Haushaltsabschluß 1997 nochmals um 5,7 Millionen Mark verbessert und somit 9,9 Millionen Mark Überschuß erwirtschaftet. Dies teilte Oberbürgermeister Jürgen Weiler gestern der RHEINPFALZ mit. Neustadt kann als einzige kreisfreie Stadt in Rheinland-Pfalz auf einen ausgeglichenen Haushalt verweisen.

Die Rücklagen stiegen auf 17,2 Millionen Mark, von denen allerdings 8,5 Millionen für den Haushaltsausgleich 1998 vorgesehen sind. Weiler und Stadtkämmerer Günter Rothaug nannten erhebliche Minderausgaben im Sozial- und jugendbereich, niedrigere Personalkosten und Mehreinnahmen bei der Grundsteuer B als wesentliche Ursachen der Verbesserung. Die größten Einsparungen (3,7 Millionen) gab es bei der Sozial- und Jugendhilfe, wo verstärkt Einzelfälle geprüft würden und ambulanten Hilfen Vorrang vor anderen Maßnahmen (Pflegeheimen, Sonderkindergärten, Kinderheimen) eingeräumt werde. Die Sozialhilfeausgaben sanken um 560.000 Mark, unter anderem durch Arbeitsverträge zur Wiedereingliederung ins Berufsleben 200.000 Mark wurden dadurch eingespart, daß bei Asylbewerbern von Geld- auf Sachleistungen umgestellt wurde.

Rund 400.000 Mark sparte die Stadt dadurch, daß sie abgeglichen hat, ob nicht andere Kostenträger zuständig sind. Der Personalhaushalt schrumpfte um 1,6 Millionen Mark. Hierzu trug unter anderem bei, daß wegen rückläufiger Kinderzahlen Kindergartengruppen abgebaut werden konnten.

Die Internetveröffentlichung dieses Artikels erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Rheinpfalz-Verlages Ludwigshafen.